Seit inzwischen über drei Jahren darf ich als erste Frau in Hessen und weiterhin einzige Frau eine CDU-Landtagsfraktion in Deutschland anführen. Allein das zeigt: Frauen können und müssen wichtige Positionen in unserer Partei besetzen. Aber es braucht auch das Netzwerk und das gemeinsame Engagement – es braucht die Frauen Union gerade heute!
75 Jahre FU stehen beispielhaft dafür: Für mehr als sieben Jahrzehnte unermüdliches Engagement für die Anliegen und Interessen von Frauen in der CDU. Eure engagierte Arbeit hat dazu beigetragen, dass unsere Stimme gehört, unsere Positionen und Ideen eingebracht und ernst genommen werden. Ihr habt gezeigt, dass Gleichberechtigung und Chancengleichheit essenziell für eine florierende und gerechte Gesellschaft sind. Und Ihr habt wichtige Themen wie Familie, Bildung und Gesundheit stets in den Vordergrund gerückt, ohne die „harten Themen der Union“ von Wirtschaft über Sicherheit und Finanzen dabei zu vergessen. Dafür und für 75 Jahre Frauen Union möchte ich Ihnen und Euch von ganzem Herzen gratulieren und ausdrücklich Danke sagen. Gemeinsam wollen wir auch in den nächsten Jahren Großartiges schaffen!
Mit Blick auf den 8. Oktober kann man eines ganz klar sagen, und das betone ich an jeder Stelle: Es macht einen Unterschied, wer regiert! Das zeigt der Blick nach Berlin jeden Tag. Wir bilden in Hessen mit einer frischen, verlässlichen Politik das Gegenmodell zum Ampel-Gehampel in Berlin. Wir wissen, wie man regiert!
Am 31. Mai letzten Jahres haben wir mit einer Einstimmen-Mehrheit Boris Rhein zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt und das mit sogar fünf Stimmen über unserer eigenen Koalitionsmehrheit. Genauso erfolgreich war auch die Wahl von Astrid Wallmann zur ersten weiblichen Landtagspräsidentin in Hessen. Hier haben wir Geschichte geschrieben – wie schon so oft. Während andere reden, bringen wir Frauen wirklich in die Verantwortung: die erste Kanzlerin, die erste EU-Kommissionspräsidentin, die erste Verteidigungsministerin – all das waren Frauen aus unseren Reihen. Das Betreuungsgeld, die Witwenrente, der Anspruch auf Betreuung – all das haben wir umgesetzt! Wir setzen Standards und das wollen wir auch weiter tun!

Gerade jetzt braucht es eine politische Kraft wie uns, eine Partei des Miteinanders, die an den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft glaubt und die das Verbindende über das Trennende stellt. Eine Partei, die für Zuversicht und Verlässlichkeit steht. Für Klarheit statt Doppelmoral, für Kurs statt Chaos.

Wir als CDU-Landtagsfraktion in Hessen stehen für unseren wirtschaftlichen Motor, für Sicherheit und einen starken Rechtsstaat, für eine gute und zukunftsweisende Bildung, für eine verlässliche und innovative Hochschulpolitik, für Gesundheit und Pflege und für eine leistungsfähige Infrastruktur. Wir setzen auf Technologieoffenheit statt auf Verbote. Und wir wissen, dass nur eine starke Wirtschaft unseren Wohlstand und unsere Zukunft sichert. Nur was Menschen in diesem Land erarbeiten, können wir anschließend ausgeben. Das gilt zu Hause genauso wie im Landeshaushalt!

Mit einem klaren Kompass gehen wir die Themen an, die den Menschen wichtig sind. Und die Alternativen liegen so deutlich auf dem Tisch:

Beispiel Familie
Während die Ampel das Ehegattensplitting abschaffen will, BAFöG und Betreuungsgeld kappen und das Witwengeld schleifen will, machen wir uns für Familien stark: Wir ermöglichen neue Kräfte in den Kindertagesstätten und werden ein neues Investitionsprogramm für Kitas auflegen. Außerdem wissen wir: Die eigenen vier Wände sind nicht nur Lebenstraum für viele junge Menschen und Familien. Sie sind oft auch die Grundlage der eigenen Altersvorsorge. Wir wollen daher mehr Menschen beim Erwerb oder Neubau unterstützen und planen deshalb beim Ersterwerb einer selbstgenutzten Immobilie ein Hessengeld in Höhe von 10.000 Euro pro Erwerbsperson plus 5.000 Euro für jedes Kind.

Bildung
Während die SPD in Niedersachsen die Förderschulen abschafft und in Thüringen einen Großteil der Grundschulen schließt, während Bremen mit seiner seit dem Krieg SPD-geführten Regierung in praktisch allen Bildungsvergleichen auf den letzten Plätzen liegt, bauen wir unser Chancenschulsystem in Hessen aus: Neben der Erziehung legt eine gute Bildung den Grundstein für das weitere Leben. Die unterschiedlichen Veranlagungen von Kindern und Jugendlichen verpflichten zu einer ideologiefreien und differenzierten Bildungspolitik. Wir halten deshalb am Chancenschulsystem fest, von der Förderschule bis zum Gymnasium. Mit uns gibt es keine Einheitsschulen. Wir setzen auf Qualität in einem gegliederten Schulsystem entsprechend der Neigungen der Schülerinnen und Schüler.

Gesundheit
Während die Ampel mit verschiedenen Gesetzen im Bund die Forschung im Gesundheitswesen erschwert und Pflegekräfte aus den Kliniken treibt, wissen wir: Eine verlässliche Gesundheitsversorgung mit flächendeckenden Angeboten ist ein wesentlicher Teil von sozialer Sicherheit. Dazu gehören eine ausreichende Ärzteversorgung, moderne Krankenhäuser und medizinische Angebote. Grund- und Notfallversorgung, Geburtskliniken und Pädiatrie, die wohnortnah zur Verfügung stehen müssen. Wir investieren im aktuellen Doppelhaushalt 1 Mrd. Euro in die hessischen Kliniken, werden daneben aber auch Gemeinschaftspraxen und Medizinische Versorgungszentren stärken. Wir weiten die Landarztquote aus und schaffen neue Medizinstudienplätze.

Viele dieser Themen sind Themen der Frauen Union. So machen wir Politik. Deshalb danke ich an der Stelle auch einmal ganz persönlich für die Unterstützung und freue mich darauf - auch in den kommenden (mindestens) 75 Jahren!

Ines Claus MdL, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag