Pro Mitgliederentscheid

13.10.2021

Anja Wagner-Scheid, stellv. Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der Frauen Union der CDU Saar

Ich spreche mich für Mitgliederentscheide in unserer Partei aus - und beabsichtige dies auch beim Kreisvorsitzendentreffen am 30.10. zu tun.

Unser desaströses Wahlergebnis der Bundestagswahl ist aufzuarbeiten. Dazu gehört zukünftig auch, festzulegen, wie wir KanzlerkandidatInnen bestimmen. Dazu fehlt ein geordnetes Verfahren innerhalb der CDU, aber auch mit der CSU gemeinsam. Wir müssen  uns gegenüber den politischen Mitbewerbern und auch den Medien geschlossen und professionell aufstellen.

Ich habe viel Sympathie dafür, unsere Mitglieder stärker einzubinden. Die mangelnde Akzeptanz unserer Mitglieder bei den Entscheidungen zur Kanzlerfrage aber auch zum Parteivorsitzenden sind ein Grund unserer Wahlniederlage. Die fehlende Akzeptanz der zurückliegenden Personalentscheidungen führte zu Demotivation und Desinteresse bei unserer Basis und damit in einzelnen Regionen zu einem „Wahlkampf-Boykott“.

Es ist zukünftig klar und transparent festzulegen, bei welchen Entscheidungen ein Mitgliederentscheid anzuwenden ist. Am 30.10. ist darüber ergebnisoffen zu diskutieren, ob nur die Frage Parteivorsitz oder gar der komplette Vorstand oder sogar ein Grundsatzprogramm den Mitgliedern vorgestellt wird und sie die Möglichkeit erhalten, sich dazu zu verhalten. Ich bin auch ergebnisoffen, aber fest davon überzeugt, dass es ohne Mitgliederentscheide nicht gehen wird, wollen wir unsere Basis nicht verlieren - und Volkspartei bleiben. Natürlich weiß ich, dass ein Mitgliederentscheid kein Alleinmittel ist, sondern gezielt eingesetzt werden sollte, um Entscheidungen vorzubereiten, die breit mitgetragen werden.