Böhmer: Zwangsverheiratungen verhindern Integration von Frauen

Berlin, 15.12.2005

"In Deutschland werden Gewalt und Unterdrückung von Frauen nicht geduldet. Dieses Signal müssen wir bei der Bekämpfung von Zwangsverheiratungen setzen." Maria Böhmer fordert daher, Zwangsverheiratung als eigenen Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Der jetzt vorliegende Antrag im Deutschen Bundestag von Bündnis 90 / Die Grünen, mit dem die Zwangsverheiratung als besonders schwerer Fall der Nötigung eingestuft werden soll, reiche nicht aus.

Maria Böhmer: „Ein eigenständiger Straftatbestand Zwangsverheiratung trägt wesentlich dazu bei, das Problembewusstsein zu schärfen.“ Problematisch sei aber nicht die Zwangsverheiratung alleine, sondern auch die Absicht, die dahinter stehe. Die Eltern von Braut und Bräutigam versuchten auf diese Weise, eine selbst bestimmte Lebensführung von jungen Frauen in Deutschland zu verhindern. Denn auch nach der Hochzeit behalten die Eltern ihren Einfluss auf die junge Familie, wenn die junge Ehefrau weder deutsch spricht noch Gelegenheit erhält, unsere Rechts- und Gesellschaftsordnung kennen zu lernen. Integration wird so unmöglich gemacht.

Vor allem junge türkischstämmige Frauen werden oftmals von ihren eigenen Familien gegen ihren Willen mit Männern – vielfach nahe stehenden Verwandten - in der Türkei verheiratet, die sie noch nie in ihrem Leben gesehen haben. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde diese Form der Unterdrückung von Frauen in Deutschland erst bekannt, nachdem mehrere Frauen, die sich der Zwangsverheiratung ihrer Familien widersetzten, durch so genannte Ehrenmorde ums Leben kamen.

Zwangsverheiratungen könnten keinesfalls hingenommen werden. Auch international sei man sich einig, dass es sich dabei um eine Menschenrechtsverletzung handele, erläutert die FU-Vorsitzende und Staatsministerin für Integration Böhmer. Die New Yorker Weltfrauenkonferenz habe im Jahr 2000 einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Die Frauen Union der CDU hat bei ihrem Bundesdelegiertentages im November erneut die Einführung eines eigenständigen Straftatbestandes Zwangsverheiratung im Strafgesetzbuch gefordert. Dies gilt es nun im Interesse der Frauen zügig umzusetzen.

 
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