Erziehungs- und Pflegeleistung als Lebensleistung anerkennen!

08. Oktober 2003

Maria Böhmer zu den CDU-Regionalkonferenzen in Düsseldorf und Erfurt

Eine nachhaltige und tragfähige Strukturreform der Sozialen Sicherungssystemen fordert die FU-Vorsitzende Maria Böhmer. Die derzeit laufenden CDU-Regionalkonferenzen in ganz Deutschland führten den Menschen die Dramatik des Reformbedarfs noch einmal vor Augen. „Die Reformvorschläge der Herzog-Kommission der CDU „Soziale Sicherung“ erkennen Erziehungs- und Pflegeleistung als Lebensleistung durchgängig an“, erklärt Böhmer zum Abschlusspapier der Kommission. Im Gegensatz dazu ließen die Reformvorhaben der rotgrünen Bundesregierung die besondere Lebenssituation von Frauen außer Betracht und würdigten die Leistungen von Müttern nicht.

In einem ganzheitlichen Ansatz berücksichtigen die Vorschläge der Herzog-Kommission die Erziehungs- und Pflegeleistungen insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Arbeitslosenversicherung, Rente und Pflege: Besonders erfreut zeigt sich Böhmer über die von der CDU geplante stärkere Anerkennung von Erziehungszeiten bei der Rente – die Kommission will die Anrechnung auf sechs Kindererziehungsjahre für ab 1992 geborene und zwei Kindererziehungsjahre für vor 1992 geborene Kinder verdoppeln. Böhmer: „Das ist ein Meilenstein für den Aufbau der eigenständigen Alterssicherung von Frauen und die konsequente Fortsetzung des Weges, Familien zu stärken. 1986 führte die unionsgeführte Bundesregierung erstmals Kindererziehungszeiten in die Rente ein.“ Vor allem auch allein Erziehende und geschiedene Frauen hätten so eine Chance, der Altersarmut zu entgehen.

45 Beitragsjahre müsse man nach den Plänen der Herzog-Kommission erarbeitet haben, um abschlagsfrei in Rente gehen zu können. FU und CDU legten besonderen Wert darauf, dass dabei die gesamte Lebensleistung zähle, also Kindererziehungszeiten und Pflegeleistung genauso wie Erwerbsarbeit.

Der Handlungsbedarf für Reformen sei groß, so Böhmer. Die demografische Entwicklung in Deutschland mit ihrer niedrigen Geburtenrate und einer steigenden Lebenserwartung stelle die Umlage finanzierte gesetzliche Rentenversicherung vor dramatische Herausforderungen, weil künftig immer weniger Beitragszahler für immer mehr Rentner aufkommen müssten. So rechne das Statistische Bundesamt für das Jahr 2050 mit 28 Millionen Menschen über 60, die zwölf Millionen Menschen unter 20 Jahren gegenüberstünden.

In der gesetzlichen Krankenversicherung sollen auch künftig Kinder beitragsfrei mitversichert sein. Gleiches gelte für Ehepartner in Zeiten der Kindererziehung und Pflege. Das von der Herzog-Kommission bevorzugte Prämienmodell in der Krankenversicherung sieht geschlechtsneutrale Beiträge für Frauen und Männer vor.

Auch in der Pflegeversicherung soll sich an der beitragsfreien Mitversicherung von Kindern nichts ändern. Für Ehepartner ohne eigenes Einkommen gelte dies dann, wenn diese Kinder erziehen oder Angehörige pflegen. Aus allgemeinen Steuermitteln soll darüber hinaus ein Zuschuss zum Beitrag in Höhe von zehn Euro pro Kind und Monat gewährt werden. Damit trügen die Vorschläge der Herzog-Kommission, so Böhmer, dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rechnung, dass die Bundesregierung bislang völlig ignoriere. Das Urteil verlange, dass Mitglieder der Pflegeversicherung, die Kinder erziehen, nicht mit einem gleich hohen Pflegeversicherungsbeitrag wie Mitglieder ohne Kinder belastet werden dürfen. Hintergrund sei, dass Familien gerade durch ihre Kinder zum Erhalt der Pflegeversicherung beitrügen.


 
Frauen Union auf FacebookFrauen Union auf Twitter

Presse-Kontakt

Pressesprecherin Silke Adam
Telefon 030 220 70 451
Fax 030 220 70 439
fu_linkpfeil_aubergine.gif fu@cdu.de

Weitere Fragen?

Haben Sie die gewünschte Information hier nicht gefunden?
Sie haben folgende Möglichkeiten:
Link Schicken Sie uns eine Mail
Link Verwenden Sie die Suche